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Suche nach: Schlagwort = Gesetzesinitiative und Sammlung = Wienbibliothek - wbr01
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    Abänderungs-Antrag des Abgeordneten Trojan im Unterthanswesen

    Erstens. Die politische Gleichstellung aller Staatsbürger vor dem Gesetze hat fortan als Grundgesetz des österreichischen constitutionellen Kaiserstaates zu gelten. Zweitens ...
    Trojan, Alois Pravoslav ; Bodnar, Michael ; Ullepitsch, Carl ; Kaim, Johann ; Peitler, Franz
    [S.l.], [s.a. ca. 1848]
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    Antrag des Abgeordneten Anton Weigl

    Die hohe Reichsversammlung wolle beschließen: Erstens. Schließe ich mich dem Antrage des Cajetan Nagele an, alle wie immer Namen gehabten Geld-, Natural- und Rustical-Leistungen, Jagdbarkeiten auf Bauern- oder Gemeindegründen haben alsogleich aufzuhören, ohne alle Entschädigung ...
    Weigl, Anton ; Streit, Ignatz ; Ullepitsch, Carl [Unterzeichner] ; Löhner, Ludwig von ; Vacano, Emil ; Hein, Franz von ; Umlauft, Johann von ; Kudlich, Hans ; Blonski, Cyrill ; Plaček, František von
    [S.l.], [s.a. ca. 1848]
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    Verbesserungs-Antrag der Abgeordneten Löhner, Vaccano, Hein, Umlauft, Kudlich etc.

    Der Reichstag erklärt: Erstens. Das Band der Unterthänigkeit wird als eine die ursprünglichen Menschenrechte verletzende Einschränkung der persönlichen Freiheit für rechtswidrig erklärt, und auf ewige Zeiten aufgehoben ...
    Löhner, Ludwig von ; Umlauft, Johann ; Kudlich, Hans ; Weigl, Anton ; Blonski, Cyrill ; Plaček, František von ; Streit, Ignaz von ; Vacano, Emil ; Hein, Franz von
    [S.l.], [s.a. ca. 1848]