7 Titel in nach 1848
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Allerunterthänigster Vortrag an Seine k. k. Majestät
Der Ministerrath unterlegt zur allerhöchsten Genehmigung den Entwurf einer neuen Vorschrift über das Verfahren in Preßübertretungsfällen ; [Ollmütz den 14. März 1849][Wien] : Aus der k. k. Hof- und Staatsdruckerei, 1849Das provisorische Gemeindegesetz
Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich ... ; finden in Berücksichtigung des Bedürfnisses die in dem §. 33 der von Uns Unseren Völkern am 4. l. M. verliehenen Verfassung den Gemeinden gewährleisteten Grundrechte zur Erfüllung zu bringen ... ; [17. März im Jahre Eintausend achthundert neun und vierzig][Wien] : Druck von Carl Gerold & Sohn, 1849Provisorisches Gemeindegesetz
[Gegeben in Unserer königlichen Hauptstadt Ollmütz den 17. März im Jahre Eintausend Achthundert Neun und Vierzig ...][Wien] : Aus der k. k. Hof- und Staatsdruckerei, 1849Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen ... Finden in Berücksichtigung des Bedürfnisses, die in dem § 33 der von Uns Unseren Völkern am 4. l. M. verliehenen Verfassung den Gemeinden gewährleisteten Grundrechten zur Erfüllung zu bringen ...
[Gegeben in Unserer königlichen Hauptstadt Olmütz den 17. März im Jahre Eintausend Achthundert Neun und Vierzig ...][Wien] : Aus der k. k. Hof- und Staatsdruckerei, 1849Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen ... Haben in der Erwägung, daß die mit dem Gesetze vom 7. September 1848 ausgeprochene Entlastung des Grund und Bodens, so wie anderweitige Staats-Rücksichten die Regelung der bisherigen Verhältnisse in Absicht auf die Ausübung der Jagdgerechtigkeit zu einem dringenden Bedürfnisse machen ...
[Gegeben in der Hauptstadt Olmütz den siebenten März, Eintausen Achthundert neun und vierzig][Wien] : Aus der k. k. Hof- und Staatsdruckerei, 1849Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen ... Haben zur Vollziehung des §. 5 Unseres Patentes vom 4. März 1849, wodurch das Recht der freien Presse gewährleistet wird ...
[Gegeben in Unserer königl. Hauptstadt Ollmütz den 13. März 1849][Wien] : Aus der k. k. Hof- und Staatsdruckerei, 1849Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen ... Verordnen, um die Rücksicht auf das Interesse der öffentlichen Ordnung und die Sicherung der Staatsbürger vor Benachtheiligungen mit dem von Uns in dem Patente vom 4. März 1849, § 7, gewährleisteten Rechte der freien Vereinigung und Versammlung in Einklang zu bringen ...
[Gegeben in Unserer Hauptstadt Ollmütz den siebzehnten März im Jahre Eintausend achthundert neun und vierzig][Wien] : Aus der k. k. Hof- und Staatsdruckerei, 1849