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Reichsverfassung für das Kaiserthum Oesterreich
[So gegeben in Unserer königlichen Hauptstadt Olmütz den vierten März im Jahre des Heils Eintausend Acht Hundert Neun und Vierzig ...]Franz Joseph[Wien] : Aus der k. k. Hof- u. Staatsdruckerei, 1849Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Hungarn und Böhmen ... Haben in dem Anbetrachte, daß die bisher in den militärisch-conscribirten Provinzen bestehenden Recrutirungs-Vorschriften dem Grundsatze der Gleichstellung aller Staatsbürger vor dem Gesetze nicht entsprechen, und daß die dringend nothwendige Beseitigung der ... Uebelstände wohl nicht bis zur Erlassung eines vollständigen Militär-Conscriptions- und Recrutirungs-Gesetzes verschoben werden können ... nachstehende Abänderungen ... als eine provisorische Vorschrift zu treffen beschlossen ...
[Gegeben in Unserer königlichen Hauptstadt Olmütz am 5. December 1848, [&]c. [&]c.]Franz Joseph[Wien] : Aus der k. k. Hof- und Staatsdruckerei, 1848Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Ungarn und Böhmen ... In Erwägung der hohen Wichtigkeit einer wohlgeordneten directen Besteuerung ... nach den Grundsätzen einer gleichmäßigen Belegung aller Arten des Einkommens nothwendig ist. Zu diesem Zwecke ist es unser Wille ... im gehörigen Maße für den Staatshaushalt in Anspruch genommenen Quellen des Einkommens nach Möglichkeit zu benützen, und einer gerechten, ebenmäßigen Umlegung der öffentlichen Lasten näher zu rücken. Von diesen Betrachtungen geleitet, ... mit Unserem Patente vom 10. October 1849, und der auf der Grundlage der §§. 87, 120, 121 der Reichsverfassung für das Verwaltungs-Jahr 1850, folgende Bestimmungen beschlossen, und finden deren Vollziehung in den Kronländern, in denen die mit dem Patente vom 31. December 1812 festgesetzte Erwerbsteuer besteht anzuordnen ...
[Gegeben in Unserer kaiserlichen Haupt- und Residenzstadt Wien am 29. October im Eintausend Achthundert neun und vierzigsten, Unserer Reiche im Ersten Jahre]Franz Joseph[Wien] : Aus der k. k. Hof- und Staatsdruckerei, 1849Wir Franz Joseph der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Österreich ... Verordnen für die nachbenannten Kronländer des österreichischen Kaiserreiches ... 1849
[Gegeben in Unserer königlichen Hauptstadt Ollmütz den 4. März]Franz Joseph[Wien] : Aus der k. k. Hof- und Staatsdruckerei, 1849